PM des KM: Mehr Unterricht als zuvor

[Bernhard]

Bayerisches Kultusministerium korrigiert Rechenversuche der SPD-Landtagsfraktion
Rund 30.000 zusätzliche Wochenstunden

MÜNCHEN (lu/ni). Mehr Unterricht als im laufenden Schuljahr sichert der
Nachtragshaushalt 2006 der Bayerischen Staatsregierung. Dies betont das
Bayerische Kultusministerium in Bezugnahme auf Modellrechnungen des
SPD-Landtagsabgeordneten Hans-Ulrich Pfaffmann.

In Bayern genießt Bildung im Doppelhaushalt 2005/2006 damit Priorität, so
Bayerns Kultusminister Siegfried Schneider. Rund 30.000 zusätzliche
Wochenstunden kommen im Schuljahr 2006/2007 den Schülerinnen und Schülern im Freistaat zugute.

Mit dieser zusätzlichen Lehrkapazität wird die Klassenstärke zum Beispiel
an Realschulen und Gymnasien günstig gestaltet und zugleich die
individuelle Förderung an Hauptschulen verstärkt.

200 zusätzliche Stellen an Realschulen, Gymnasien und Beruflichen Schulen
werden im kommenden Schuljahr neu geschaffen, 300 weitere Stellen, die zum
Schuljahresende 2005/2006 weggefallen wären, werden fortgeführt. Darüber
hinaus werden 735 Stellen, die durch den Schülerrückgang in den
Hauptschulen hätten eingezogen werden können, für die Sicherung des
Unterrichts weiter zur Verfügung stehen.

Der von der SPD vorgetragene Vorwurf, die Staatsregierung ziehe
Planstellen ein, bezieht sich auf die Erhöhung der Arbeitszeit für
Lehrkräfte, die parallel zur allgemeinen Erhöhung der Wochenarbeitszeit im
öffentlichen Dienst bereits im vergangenen Jahr erfolgen musste.

Die vom Abgeordneten Pfaffmann vorgenommene Berechnung der Erhöhung des Kultus- und des bayerischen Gesamthaushalts ist fehlerhaft. Während bei
der von ihm errechneten Steigerung des Kultusetats die Ausgaben für
Versorgung von Lehrkräften im Ruhestand abgezogen werden, gibt er für den
Gesamtetat die unbereinigte Zahl an. Bei korrekter Rechnung steigen die
Ausgaben für den Schulbereich aber weitaus stärker an als der gesamte
Staatshaushalt.

Auch die heute zeitgleich veröffentlichte Modellrechnung der Grünen geht
von falschen Tatsachen aus. Es handelt sich nicht um eine Kürzung des
Kultusetats, sondern um eine Anpassung der bei der Haushaltsaufstellung
prognostizierten Personalkosten an die tatsächlichen Kosten für Löhne und
Gehälter. Diese sind weniger stark gestiegen als 2004 erwartet.

Pressemitteilung des Kultusministeriums Nr. 51 vom 2. März 2006

[Borcas]

Habe mal versucht, die Artikel zu finden, die in der Pressemitteilung genannt werden (z. B. auf der Grünen-HP). Leider bin ich aber nicht fündig geworden, auch wenn es mal ganz interessant wäre, Gegenstimmen zu hören...